ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Damian de Bück e.K.
Anschrift: Eudenbacher Straße 59, D-53639 Königswinter-Eudenbach, Germany
Telefon: 02244/2544
Fax: 02244/2914
E-Mail: damian.debueck@t-online.de
Inhaberin: Rita Goertz
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen der Damian de Bück e.K. an private Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann).
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß dieser AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Die Bestimmungen des BGB für Fernabsatzverträge kommen zur Anwendung.
2. Angebote
Alle Angebote gelten freibleibend „solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
3. Vertragsabschluß
Produkt-Präsentationen in unserem Online-Shop stellen kein verbindliches Vertragsangebot sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" im abschließenden Schritt des Bestellvorgangs eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Prüfung der Lieferbarkeit im Rahmen der produktionstechnischen Möglichkeiten und der für die Fertigung erforderlichen Lieferzeit – bei kundenspezifisch anzufertigenden Produkten - können wir dieses Angebot durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksenden der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Damian de Bück e.K., Inh. Rita Goertz,
Eudenbacher Str. 59, 53639 Königswinter
Fax +49 (0)2244/2544, E-Mail: damian.debueck@t-online.de
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. bezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten (bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wichtig: Zur Vermeidung unnötiger Kosten empfehlen wir, die Ware erst nach Rücksprache mit uns zurückzusenden. In diesem Fall werden wir Ihnen auf Aufforderung kostenlos eine Parketmarke (DHL Paket-Marke) übersenden. Sie müssen dann nur noch das Paket mit der Paketmarke frankieren und bei einer Postfiliale aufgeben, die Rücksendung erfolgt so für Sie kostenlos. Wählen Sie diesen Weg, gilt die Rückgabefrist gemäß Ziffer 4.1 als eingehalten, wenn die Paketmarke innerhalb der Frist angefordert und die Ware innerhalb einer Woche nach Erhalt der Paketmarke an uns abgeschickt wird. Die Paketmarke kann telefonisch (02244/2544), per Telefax (02244/2914) oder per E-Mail angefordert werden. Von einer unfreien Rücksendung bitten wir abzusehen, da diese unnötige Mehrkosten verursacht.
Wichiger Hinweis:
4.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aufgrund der kundenspezifischen Einsatzbereiche fertigen wir eine Vielzahl von Artikeln kundenspezifisch in Einzelfertigung auf Auftrag. Das Widerrufsrecht erstreckt sich daher nur auf handelsübliche Standard-Artikel, die wir selber in Serienproduktion fertigen, von Vorlieferanten beziehen oder lagermäßig vorhalten.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind insbesondere alle individuell angefertigten und bestickten Artikel, Sonderanfertigungen und nicht handelsübliche sowie nicht rechteckige Bettwäsche- und Bettwaren-Größen und -Formen sowie Wahl-Farbkombinationen. Im Zweifelsfall fragen Sie bitte bei Auftragserteilung an, ob ein Widerrufsrecht für die betreffenden Artikel besteht.
5. Preise
Alle Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Sie gelten unfrei ab Werk bzw. Lager der Damian de Bück GmbH & Co.KG. Sie enthalten keine Transport-, Porto-, Verpackungskosten oder sonstige Nebenabgaben.
Jederzeitige Preisänderungen ohne Vorankündigungen behalten wir uns vor. Für die Aktualität der Preise wird keine Haftung übernommen.
6. Lieferfristen
Die Lieferzeit beträgt bei Lagerware 1- 5 Tage. Nicht lagernde, kundenspezifisch anzufertigende Produkte haben – in Abhängigkeit von Saison, Auftragsumfang und Auftragsbestand eine längere Lieferzeit, die wir dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitteilen.
7. Lieferung
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen die pauschalen Versandkosten EUR 7,-. Ab Auftragswert EUR 500,- liefern wir im Inland frachtfrei. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 20,-.
Lieferungen erfolgen ab Lager Königswinter oder einer anderen Produktions-/Lagerstätte gegen Vorauskasse, Nachnahme oder EC-Lastschriftverfahren (siehe Zahlungsbedingungen) und auf Gefahr des Auftraggebers. Die Lieferung erfolgt in der Regel mit Paketdienst UPS oder durch DHL.
Bei Nachnahmelieferung berechnen wir EUR 5,- Nachnahmegebühr.
Lieferungen in das Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse zuzüglich einer Auslands-Pauschale von EUR 5,-.
Bei besonderen Versandwünschen (Express, Spedition, Luftfracht etc.) sowie bei Lieferungen in das Ausland werden die tatsächlichen Frachtkosten berechnet.
8. Lieferverzug
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferungen auf Grund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung, Lieferverzug unserer Vorlieferanten oder anderer Umstände nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.
Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge erstattet.
9. Zahlung
9.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Lastschrift (Maximal EUR 1.000,-) oder Barzahlung bei Selbstabholung. Andere Zahlungsmodalitäten (z.B. Rechnung oder Nachnahme, nur innerhalb Deutschlands) bedürfen einer gesonderten, schriftlich von uns zu bestätigenden Vereinbarung.
9.2 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in Auftragsbestätigung und Vorausrechnung. Bitte zahlen Sie erst nach Erhalt der Vorausrechnung. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
9.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
9.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
10. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von EUR 3,- pro Mahnung und Verzugszinsen i.H.v. 2 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl.Umsatzsteuer berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden dann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.
12. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
13. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre. Im Falle eines Mangels der Ware bessern wir nach oder liefern Ersatz. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die Nachlieferung ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
14. Datenschutz
Die von Ihnen angegeben Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Wir verwenden die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung, sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden und für Informationsschreiben an Kunden. Einer Speicherung Ihrer Daten zum Zwecke der Übersendung von Informationsschreiben können Sie jederzeit unter oben genannter Anschrift widersprechen.
15. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Aussschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die unter ihrer Geltung abgeschlossenen Ausführungsgeschäfte ist Königswinter oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach unserer Wahl, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Verträge, die unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN Kaufrechts (CISC). Bei Vereinbarungen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: Oktober 2011
Damian de Bück e.K., Eudenbacher Straße 59, D-53639 Königswinter
Inhaberin: Rita Goertz, Amtsgericht Siegburg HRA 3688 , USt.-ID-Nr.: DE278531210